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1. Anwendungsbereich:

1.1. Die Zulässigkeit einer Nutzung und eines Zugriffs auf diese Website ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Mit der Nutzung dieser Website wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können nach unserem Ermessen ohne Ankündigung ganz oder teilweise abgeändert werden und im Einzelfall auch durch weitere Bedingungen, zB für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Der Betrieb dieser Website kann ohne weitere Ankündigung jederzeit eingestellt werden.

2. Leistungen/Nutzungsüberlassung:

2.1. KBA-MÖDLING GmbH hält auf der Website bestimmte Informationen und Dokumentationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2. Die Nutzung der auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierung von Informationen oder Dokumentationen den früher bereits mit KBA-MÖDLING GmbH vereinbarten einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. bei Downloads von Software, gehen diesen Bedingungen vor.

2.3. Der Gebrauch dieser Informationen und Dokumentationen darf nur Ihren persönlichen Zwecken dienen. Eine kommerzielle Verwertung, Verarbeitung oder Nutzung ist nicht gestattet. Der Nutzer darf an dem Inhalt und dem Erscheinungsbild keinerlei Veränderungen vornehmen. Sollte zwischen dem Nutzer und der KBA-MÖDLING GmbH eine anders lautende Vereinbarung über den Umfang der Nutzung der Website geben, dann hat diese den Vorrang.

2.4. Die Informationen und die Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze, als auch internationale Urheberrechtsverträge, sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von der Information, noch von der Software, noch von den Dokumentationen noch von Kopien derselben entfernen.

2.5. Über die ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte hinaus werden dem Websitenutzer weder weitere Rechte, insbesondere nicht an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patente, Gebrauchsmuster oder Marken eingeräumt, noch ist KBA-MÖDLING GmbH dazu verpflichtet, derartige Rechte zu gewähren.

Ungeachtet der besonderen Bestimmungen zur Nutzungsüberlassung dürfen Inhalte, Marken und sonstige Objekte des gewerblichen Rechtsschutzes auf dieser Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von KBA-MÖDLING GmbH weder verändert, kopiert, vervielfältig, vermietet, genutzt, veräußert, ergänzt oder auf andere Weise verwertet werden. Die nicht genehmigte Nutzung dieser Marken oder sonstiger gewerblich geschützter Rechte ist ausdrücklich verboten und stellt eine Verletzung der Urheberrechte, Markenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte dar.

3. Pflichten des Nutzers:

3.1. Der Nutzer darf bei Nutzung der KBA Website nicht:
Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; Inhalte mit Viren, sogenannte Trojanische Pferde oder sonstige Programmierungen, die die Software beschädigen können, übermitteln; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannte „Spam") oder unzutreffende Warnungen von Viren, Fehlfunktionen und dgl. vorbereiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbriefen, Pyramidenspiel und vergleichbaren Aktionen auffordern.

3.2. KBA-MÖDLING GmbH gewährleistet keine Virenfreiheit, auch wenn höchst sorgfältig an der Vermeidung und Beseitigung von Viren gearbeitet wird. Vor dem allfälligen Herunterladen von Informationen/Dokumentationen und Software ist der Nutzer zum eigenen Schutz aufgefordert, zur Verhinderung von Viren für angemessene Sicherheitsvorschriften und Virenscanner zu sorgen.

4. Hyperlinks:

4.1. Diese Website kann Hyperlinks auf Websites Dritter enthalten. KBA-MÖDLING GmbH schließt hiermit jegliche eigene Haftung für den Inhalt von Website Dritter aus, die über Links auf dieser Seite zu erreichen sind.

5. Haftungsbeschränkung:

5.1. Die auf dieser Website angebotenen Informationen wurden mit hoher Sorgfalt erstellt. Die KBA-MÖDLING GmbH bemüht sich im Rahmen des zumutbaren, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Die KBA-MÖDLING GmbH übernimmt jedoch keine Haftung oder Gewährleistung (ausdrücklicher oder stillschweigender Art) oder Garantie für die Aktualität, die Richtigkeit und die Vollständigkeit der auf dieser Website bereit gestellten Informationen. Dies gilt auch für alle Verbindungen (Links), auf die diese Website direkt oder indirekt verweist.

5.2. Sämtliche Informationen und Dokumentationen werden „wie gesehen" geliefert und können technische Ungenauigkeiten oder orthografische Fehler enthalten.

5.3. Für Schäden, die auf die Nutzung der in dieser Publikation enthaltenen Informationen oder die Unmöglichkeit, diese Informationen zu nutzen, zurückzuführen sind oder in irgendeiner Weise damit im Zusammenhang stehen, ist ein Schadenersatzanspruch ausgeschlossen. Dies gilt auch für etwaige Folge-, Neben- und andere indirekte Schäden, einschließlich Schäden aus Datenverlust, Einkommensverlust, Gewinnentgang oder Betriebsunterbrechung. Die KBA-MÖDLING Gmbh übernimmt weiters keine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit. Von diesem Haftungsausschluss ist die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nicht betroffen.

5.4. Die Informationen auf der KBA-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (zB aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

6. Pflichten des Nutzers:

6.1. Auf die folgenden Pflichten wird nun deklaratorisch hingewiesen, sie sind nicht abschließend:

6.2. Bei Benutzung der Website darf der Nutzer weder anderen Personen Schaden zufügen, deren Persönlichkeitsrechte verletzen, noch deren gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte beeinträchtigen. Betreffend die Übermittlung von Inhalten mit Viren wird auf Punkt 3. der Nutzungsbedingungen ausdrücklich hingewiesen.

7. Datenschutz und Privatsphäre des Kunden:

7.1. In einigen Situationen, wie zB bei der Bestellung von Drucksachen, benötigen wir persönliche Daten von Ihnen, um Ihre Anfrage korrekt verarbeiten zu können. Das Ausfüllen dieses Formulars ist ihnen völlig freigestellt. KBA-MÖDLING GmbH verpflichtet sich, ihre Daten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiter zu geben.

7.2. Der Nutzer gibt sein Einverständnis dafür, dass seine Daten zum Zweck der Abwicklung des Bestellvorgangs EDV-mäßig erfasst und verarbeitet werden und stimmt einer Weitergabe dieser Daten ausschließlich an
KBA-MÖDLING GmbH und an konzernverbundene Unternehmen iSd § 15 AktG zu, dies im Rahmen der Bestimmungen und Beschränkungen des Datenschutzgesetzes (DSG 2000).

Da diese Website den Statistik-Service von getClicky zur Webanalyse benutzt, werden die erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website einschließlich Ihrer IP-Adresse an einen Drittserver übertragen und dort gespeichert, um die Nutzung dieser Website auswerten zu können. Die so gespeicherten Informationen sind nur dem Betreiber sowie den zuständigen Providern zugänglich, eine Auswertung der Daten erfolgt ausschließlich intern zur Aufrechterhaltung und Verbesserung des Betriebes dieser Website und der damit verbundenen Servicedienstleistungen. Die Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Dies alles unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSG 2000).

8. Nebenabreden:

8.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

9. Salvatorische Klausel:

9.1. Für den Fall, dass irgendeine dieser Nutzungsbedingungen geltende Gesetze verletzt oder anderweitig ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar ist, bleiben alle anderen Bestimmungen ungeachtet dieser Teilnichtigkeit gültig und verbindlich.

10. Anwendbares Recht:

10.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Unternehmensgesetzbuches ist, Wien.

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